2. Auftragserteilung, Auftragsannahme und Termine
a) Aufträge sind nur bindend, wenn sie von uns bestätigt sind.
b) Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber.
c) Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Die vereinbarten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.
f) Bei höherer Gewalt sind wir berechtigt auch bei bestätigten und bereits in der Ausführung befindlichen Aufträgen, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche entweder vom Auftrag zurückzutreten oder den Auftragsumfang herabzusetzen oder den Auftrag entsprechend später zu erledigen. Eine Haftung durch uns ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
3. Auftragsausführung / Freigabe durch den Auftraggeber
Wir führen Druckaufträge auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, verantwortlich.
4. Urheberrechte
Der Auftraggeber haftet alleine, wenn Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte ist. Der Auftraggeber stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.
7. Gewährleistung, Haftung und Rückgaberecht
a) In der Qualität eines Handsiebdrucks sind leichte Farb- und Passerabweichungen zulässige Schwankungen. Mängel sind spätestens innerhalb von 7 Tagen anzuzeigen.
b) Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge sind hinzunehmen. Berechnet wird die gelieferte Menge.
c) Bei einem von uns zu vertretenden Mangel der gelieferten Sache sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung steht dem Auftraggeber die Wahl zwischen Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu.
d) Für Schäden aus Verzug und Pflichtverletzungen von vertragswesentlichen Pflichten haften wir nur, soweit diese Schäden vorhersehbar sind.
e) Werden am gelieferten Gegenstand Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte vorgenommen, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
f) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8. Preis
a) Für unsere Produkte und Dienstleistungen gilt unsere aktuelle Preisliste, es sei denn, es wurden mit uns andere, schriftlich bestätigte Preise vereinbart
. b) Die Preise verstehen sich für Lieferung ab Herstellungsort zuzüglich Umsatzsteuer, Verpackung und sonstiger Kosten.
c) Änderungen angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden separat berechnet.
9. Versand
a) Erfüllungsort ist der Sitz der Firma, Johann-Meyer-Straße 25, in 01097 Dresden.
b) Versandgebiet ist international. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers.
c) Sobald die Ware an einen Spediteur, Frachtführer oder die Post übergeben ist, spätestens bei Verlassen unserer Unternehmensräume, trägt der Auftraggeber die Gefahr für die Ware. Der Gefahrübergang auf den Auftraggeber erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen. hieraus uns gegenüber.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
11. Zahlungsbedingungen
a) Die Zahlung erfolgt im Voraus oder per Barnachnahme. Bei Nachnahmelieferungen entstehen zusätzliche, vom Frachtunternehmen abhängige Nachnahmegebühren die vom Kunden zu tragenb sind.
b) Bei allen Aufträgen kann eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden.
12. Handelsbrauch und Copyright
Für von uns im Kundenauftrag erbrachte kreative Leistungen, insbesondere an grafischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
13. Geltendes Recht
Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Dresden, Deutschland. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Dies gilt nicht für Verbraucher.
15. Salvatorische Klausel
Soweit Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
